4. Parlamentarierfrühstück | «Die Energiewende hat längst begonnen»
Medienmitteilung, 11. März 2016
Im Rahmen der zweiten Kantonsratssession 2016 organisierte die Unternehmerinitiative Neue Energie Solothurn NESO (Anm. heute AEE SUISSE Solothurn) am 9. März 2016 das 4. Parlamentarierfrühstück Energiedialog Kanton Solothurn. Mit diesem halbjährlich stattfindenden Anlass soll der Energiedialog im Kanton Solothurn gezielt gefördert werden. 20 Kantonsratsmitglieder aller Parteien sowie diverse Vertreter der Wirtschaft und Verwaltung haben daran teilgenommen.
Stefan Batzli, Geschäftsführer der AEE Suisse, gab brandaktuelle Informationen zu den in Bundesbern stattfindenden Bereinigungen der viel diskutierten «Energiestrategie 2050». Zu erwarten sei, dass in der kommenden Sommersession die letzten Differenzen geklärt würden. Der konstruktive Dialog auf nationaler Ebene habe dazu geführt, dass die Anzahl der Befürworter laufend zugenommen habe, trotzdem sei nach wie vor mit einem Referendum zu rechnen. Die Energiewende lasse sich aber kaum aufhalten, da es sich um einen globalen Megatrend handle und überall in der Schweiz bereits viele Akteure aktiv an deren Umsetzung bauen.
Die Teilnehmenden waren sich einig, dass die Politik auf Ebene Bund und Kanton die Aufgabe hat, diese Dynamiken zu unterstützen, neue Chancen für die Wirtschaft zu generieren und Risiken zu minimieren. Ziel muss sein, dass ein grosser Teil der rund 13 Mrd. Franken, die die Schweiz jährlich für den Import von Energieträgern ausgibt, besser im Inland in den Aufbau erneuerbarer Energien und Energieeffizienz investiert werden. Davon profitiert die einheimische Wirtschaft, damit werden Arbeitsplätze gesichert. Die nächsten Entscheide dazu werden voraussichtlich im Zusammenhang mit den Mustervorschiften der Kantone im Energiebereich MuKEn und dem Grossverbraucherartikel fallen.
Damit dieser politische Prozess optimal abläuft, braucht es auch in Zukunft einen Dialog zwischen Politik, Wirtschaft und Verwaltung. Das Parlamentarierfrühstück leistet einen Beitrag dazu. Deshalb wird es wieder Gelegenheit geben, sich in diesem Rahmen auszutauschen – das nächste Mal voraussichtlich am Dienstag, 28. Juni 2016.