Wo stehen wir 3 Jahre nach dem Einläuten der Energiewende?

Die Unternehmerinitiative Neue Energie Solothurn (NESO, Anm. heute AEE SUISSE Solothurn) und die Aktion für eine vernünftige Energiepolitik in der Schweiz (AVES Kanton Solothurn) führten mit dem Energiedialog 2019 bereits den vierten gemeinsamen Anlass durch. Ziel der Organisatoren ist die Förderung des sachlichen Dialogs in der kantonalen Energiepolitik. Rund 80 Gäste aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft verfolgten zwei Kurzreferate und ein interessantes Podium und genossen den anschliessenden Apéro mit angeregten Diskussionen.

Die Schweiz verfügt heute über eine sichere und kostengünstige Energieversorgung. Wirtschaftliche und technologische Entwicklungen sowie politische Entscheide im In- und Ausland führen derzeit zu grundlegenden Veränderungen der Energiemärkte. Um die Schweiz darauf vorzubereiten, hat der Bundesrat die Energiestrategie 2050 entwickelt. Mit dieser Strategie soll die Schweiz die neue Ausgangslage vorteilhaft nutzen und ihren hohen Versorgungsstandard erhalten. Gleichzeitig trägt die Strategie dazu bei, die energiebedingte Umweltbelastung der Schweiz zu reduzieren.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. November 2017 das totalrevidierte Energiegesetz, dem die Schweizer Stimmbevölkerung in der Referendumsabstimmung vom 21. Mai 2017 zugestimmt hat, per 1. Januar 2018 in Kraft gesetzt. Gleichzeitig hat er die Ergebnisse der Vernehmlassung zu den zugehörigen Verordnungsrevisionen zur Kenntnis genommen und die Verordnungen verabschiedet. Gleichzeitig mit dem Gesetz traten so drei neue und sechs revidierte Verordnungen in Kraft.

Auf kantonaler Ebene wurde im Juni 2018 die Teilrevision des Energiegesetzes klar abgelehnt. Zurzeit arbeitet die Regierung gemeinsam mit diversen kantonalen Stakeholdern an Lösungen, um die Solothurner Energiepolitik wieder auf Kurs zu bringen.